Presse
17.10.2018, 11:34 Uhr
“Geldsegen” für die Kommunen aus der HESSENKASSE
Hugo Klein (MdL/CDU) freut sich über die aktuellen Informationen aus dem Hessischen Finanzministerium, wonach sich das HESSENKASSE-Investitionspro-gramm des Landes auch für vier Kommunen im Main-Kinzig-Kreis auszahlt, die alle zu seinem Wahlkreis gehören.
Landtagsabgeordneter Hugo Klein
Auch im Main-Kinzig-Kreis, und hier besonders in meinem Wahlkreis 40 kann dank der HESSENKASSE in vier Kommunen kräftig investiert werden, berichtet der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht). Wer bei der HESSENKASSE nur an Entschuldung denkt, der irrt, bemerkt der CDU-Abgeordnete, denn das begleitende Investitionsprogramm mit einem Gesamtumfang von knapp 700 Mio. Euro komme jenen Kommunen in Hessen zugute, die aus eigener Kraft ihren Dispo ausgeglichen oder überhaupt keine Kassenkredite aufgenommen haben. Damit sollen also diejenigen Kommunen gestärkt und belohnt werden, die in den vergangenen Jahren mit Blick auf den Haushalt wirtschaftlich und sparsam gehandelt haben. Es ist daher nur gerecht, dass dies auch honoriert werde, betonte Klein. Die Kommunen können das Investitionsprogramm der HESSENKASSE nutzen, wenn sie die ihnen zustehenden Kontingente bis Ende des Jahres beantragen. Das Kontingent besteht aus einem Zuschuss von 90% des Investitionsvolumens und einem Darlehensangebot zur Erbringung des Eigenanteils von 10%. Viele haben sich bereits jetzt schon gemeldet. Im Main-KInzig-Kreis betrifft dies die Kommunen Freigericht (3,28 Mio.€), Gründau (2,27 Mio.€, Hasselroth (1,30 Mio. €) und Niederdorfelden (0,83 Mio €). Diese vier Kommunen können nun also Investitionen mit einem Gesamtvolumen von 7,68 Mio. €uro angehen. Gerade im Hinblick auf die derzeit anstehenden Haushaltsberatungen sorgen diese aktuellen Zusagen aus dem Hessischen Finanzministerium für eine bessere Planungssicherheit. Als „Partner der Kommunen“ ist dem Land Hessen deren finanzielle Ausstattung überaus wichtig. Dazu haben wir in den vergangenen Jahren verschiedenste Maßnahmen auf den Weg gebracht, um eine gute finanzielle Ausstattung - und damit die Leistungsfähigkeit der Kommunen - nachhaltig sicherzustellen. Die HESSENKASSE mit dem begleitenden Investi-tionsprogramm ist dabei ein wichtiger Baustein. Mit der Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs (‚KFA) werden den Kommunen zurzeit jährlich rund fünf Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Diese Summe wird sich in den nächsten Jahren weiter bis auf sechs Milliarden Euro erhöhen. Durch das Kommunalinvestitionsprogramm I (KIP I) werden insgesamt rund eine Milliarde Euro für die Instandhaltung und Erweiterung der Kommunalen Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Und das Kommunalinvestitionsprogramm „KIP macht Schule“ hat ein Volumen von über 500 Millionen Euro und kommt den Schulträgern für Sanierungs-, Erweiterungs- und Neubaumaßnahmen zugute. Auch der kommunale Schutzschirm war bzw. ist ein voller Erfolg, wobei sich das Jahr 2017 dabei als ein Rekordjahr herausstellte. Jede Schutzschirmkommune, auch im Main-Kinzig-Kreis, hat das individuell gesteckte Finanzziel erreicht. So wurde im Jahr 2017 ein Überschuss von insgesamt 485 Millionen Euro erwirtschaftet. Mit unserer Politik arbeiten wir an einer sicheren Zukunft, ohne dass unsere Kinder und Enkelkinder später dafür zur Kasse gebeten werden. Solide öffentliche Haushalte sind Grundvoraussetzung für eine generationengerechte Finanzpolitik. „Wir wollen Handlungsspielräume schaffen, statt Schuldenberge zu hinterlassen,“ erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein abschließend.